Rechtsprechung
| BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 522/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "FRESHGUIDE" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "FRESHGUIDE" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Wortzeichens "FRESHGUIDE" für Waren und Dienstleistungen auf den Gebieten Druckereierzeugnisse und Online-Werbung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 58/16
Markenbeschwerdeverfahren - "partnerguide24" - Unterscheidungskraft - …
In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines Führers, eines Handbuchs oder eines Ratgebers zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 522/14 - FRESHGUIDE; 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
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