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   BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 522/14   

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https://dejure.org/2016,2831
BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 522/14 (https://dejure.org/2016,2831)
BPatG, Entscheidung vom 03.02.2016 - 29 W (pat) 522/14 (https://dejure.org/2016,2831)
BPatG, Entscheidung vom 03. Februar 2016 - 29 W (pat) 522/14 (https://dejure.org/2016,2831)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FRESHGUIDE" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Wortzeichens "FRESHGUIDE" für Waren und Dienstleistungen auf den Gebieten Druckereierzeugnisse und Online-Werbung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FRESHGUIDE" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 23.04.2020 - 30 W (pat) 555/18
    In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines "Handbuchs" oder eines "Ratgebers", "Leitfadens" zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. so schon BPatG, Beschluss vom 3. Februar 2016, 29 W (pat) 522/14 - FRESHGUIDE; 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 58/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "partnerguide24" - Unterscheidungskraft -

    In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines Führers, eines Handbuchs oder eines Ratgebers zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 522/14 - FRESHGUIDE; 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
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