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   BPatG, 03.03.2009 - 24 W (pat) 52/07   

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https://dejure.org/2009,26305
BPatG, 03.03.2009 - 24 W (pat) 52/07 (https://dejure.org/2009,26305)
BPatG, Entscheidung vom 03.03.2009 - 24 W (pat) 52/07 (https://dejure.org/2009,26305)
BPatG, Entscheidung vom 03. März 2009 - 24 W (pat) 52/07 (https://dejure.org/2009,26305)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Begriff "FLECK-WEG" für Reinigungsmittel als Marke nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft "FLECK-WEG" als Marke nicht eintragbar

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 27.10.2016 - 30 W (pat) 36/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fleck-weg-Weiss" - Freihaltungsbedürfnis

    Die Wortkombination Fleck-weg leite sich von Redewendungen wie "einen Fleck weg machen" oder "der Fleck ist weg" ab (unter Hinweis auf DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. 2006, S. 1900, 1903) und bezeichne, wie auch das Bundespatentgericht bereits festgestellt habe (BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 52/07 - FLECK-WEG), schlagwortartig das Entfernen eines Flecks.

    Die von der Markenstelle zitierte Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, wonach "FLECK-WEG" auf die Bestimmung so gekennzeichneter Waren zur Fleckentfernung hinweise (BPatG, a. a. O., 24 W (pat) 52/07), könne nicht unbesehen auf den vorliegenden Fall übertragen werden, da diese Entscheidung lediglich Waren der Klassen 3 und 21, d. h. insbesondere "Reinigungsmittel" und "Reinigungsgeräte", betroffen habe.

    a) Zu den Wortbestandteilen "Fleck-weg" hat das Bundespatentgericht bereits mit Beschluss vom 3. März 2009 (BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 52/07 - "FLECK-WEG") festgestellt, dass diese Wortkombination schlagwortartig als Synonym für Fleckentfernung verwendet wird, was letztlich auch die Anmelderin nicht in Zweifel zieht.

    Von den angesprochenen Verkehrskreisen wird die Bezeichnung auch unter Berücksichtigung dieser - werbeüblichen - Ausgestaltung problemlos in ihrem beschreibenden Sinngehalt verstanden und nicht als Phantasiebezeichnung aufgefasst werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 52/07 - FLECK-WEG).

  • BPatG, 27.10.2016 - 30 W (pat) 37/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fleck-weg" - Freihaltungsbedürfnis

    Die Wortkombination Fleck-weg leite sich von Redewendungen wie "einen Fleck weg machen" oder "der Fleck ist weg" ab (unter Hinweis auf DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. 2006, S. 1900, 1903) und bezeichne, wie auch das Bundespatentgericht bereits festgestellt habe (BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 52/07 - FLECKWEG), schlagwortartig das - Entfernen eines Flecks.

    Die von der Markenstelle zitierte Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, wonach "FLECK-WEG" auf die Bestimmung so gekennzeichneter Waren zur Fleckentfernung hinweise (BPatG, a. a. O., 24 W (pat) 52/07), könne nicht unbesehen auf den vorliegenden Fall übertragen werden, da diese Entscheidung lediglich Waren der Klassen 3 und 21, insbesondere "Reinigungsmittel" und "Reinigungsgeräte", betroffen habe.

    In diesem Sinne hat das Bundespatentgericht bereits mit Beschluss vom 3. März 2009 (BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 52/07 - FLECK-WEG) festgestellt, dass die Kombination "FLECK-WEG" schlagwortartig als Synonym für Fleckentfernung verwendet wird, was letztlich auch die Anmelderin nicht in Zweifel zieht.

    Von den angesprochenen Verkehrskreisen wird die Bezeichnung auch unter Berücksichtigung dieser - werbeüblichen - Ausgestaltung problemlos in ihrem beschreibenden Sinngehalt verstanden und nicht als Phantasiebezeichnung aufgefasst werden (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, a. a. O., 24 W (pat) 52/07 - FLECK-WEG).

  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 8/19
    Maßgeblich ist alleine, dass die Bezeichnung Streiflichtfrei-Weiss im vorliegenden Warenzusammenhang von den angesprochenen Verkehrskreisen problemlos in ihrem beschreibenden Sinngehalt verstanden und nicht als Phantasiebezeichnung aufgefasst wird (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 52/07 - FLECK- WEG).
  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 7/19
    Maßgeblich ist alleine, dass die Bezeichnung Streiflichtfrei im vorliegenden Warenzusammenhang von den angesprochenen Verkehrskreisen problemlos in ihrem beschreibenden Sinngehalt verstanden und nicht als Phantasiebezeichnung aufgefasst wird (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 52/07 - FLECK-WEG).
  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18
    Die aus gebräuchlichen Begriffen der deutschen Sprache gebildete Wortfolge Streifenfrei-Weiss weist angesichts ihres nahezu jedermann verständlichen Bedeutungsgehalts insbesondere auch keine schutzbegründende Interpretationsbedürftigkeit und Mehrdeutigkeit auf; vielmehr wird Streifenfrei-Weiss in Zusammenhang mit diesen Waren von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres in ihrem beschreibenden Sinngehalt verstanden und nicht als Phantasiebezeichnung aufgefasst werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 52/07 - FLECK-WEG).
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