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   BPatG, 03.03.2010 - 33 W (pat) 136/08   

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https://dejure.org/2010,18938
BPatG, 03.03.2010 - 33 W (pat) 136/08 (https://dejure.org/2010,18938)
BPatG, Entscheidung vom 03.03.2010 - 33 W (pat) 136/08 (https://dejure.org/2010,18938)
BPatG, Entscheidung vom 03. März 2010 - 33 W (pat) 136/08 (https://dejure.org/2010,18938)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "care&share" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 34/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "SACHSEN! Ein Land in Bewegung (Wort-Bild-Marke)" -

    bb) Das weitere Zeichenelement "Ein Land in Bewegung" ist eine sprachüblich gebildete Wortfolge, die zum Ausdruck bringt, dass in einem Land - hier Sachsen - das Gegenteil von Stillstand, Stagnation und Rückschritt herrscht; der Slogan vermittelt Flexibilität, Dynamik, Innovation, Weiterentwicklung bzw. Fortschritt und frische Ideen (vgl. zu den Bedeutungsinhalten von "Bewegung": BPatG, Beschluss vom 03.03.2010, 33 W (pat) 136/08 - LEBEN IST BEWEGUNG).
  • BPatG, 04.06.2013 - 27 W (pat) 49/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nichts reimt sich auf Uschi" -

    Die Antragstellerin verweist zur Begründung der fehlenden Unterscheidungskraft außerdem auf eine Entscheidung des Bundespatentgerichts in dem Verfahren 33 W (pat) 136/08 - Leben ist Bewegung.
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