Rechtsprechung
   BPatG, 03.03.2017 - 28 W (pat) 553/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,11000
BPatG, 03.03.2017 - 28 W (pat) 553/16 (https://dejure.org/2017,11000)
BPatG, Entscheidung vom 03.03.2017 - 28 W (pat) 553/16 (https://dejure.org/2017,11000)
BPatG, Entscheidung vom 03. März 2017 - 28 W (pat) 553/16 (https://dejure.org/2017,11000)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 124 MarkenG, § 112 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MilchMädchen (Wort-Bild-Marke)/Milchmädchen (Unionsbildmarke)/MILCHMÄDCHEN (IR-Wortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr - Gegenstandslosigkeit der Beschwerde aus der Widerspruchsmarke zu 1]

  • online-und-recht.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MilchMädchen (Wort-Bild-Marke)/Milchmädchen (Unionsbildmarke)/MILCHMÄDCHEN (IR-Wortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr - Gegenstandslosigkeit der Beschwerde aus der Widerspruchsmarke zu 1]

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Bejahung einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke "MilchMädchen" u. der prioritätsälteren internationalen Widerspruchsmarke "MILCHMÄDCHEN" für Waren der Klasse 29

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Milchmädchen" - Lebensmittelhersteller streiten um eine Marke für Käse und Milchprodukte

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