Rechtsprechung
| BPatG, 03.03.2021 - 11 W (pat) 9/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.05.2010 - X ZR 51/06
Polymerisierbare Zementmischung
Auszug aus BPatG, 03.03.2021 - 11 W (pat) 9/18
Festzustellen ist, dass es nach höchstrichterlicher Rechtsprechung genügt, wenn sich die Angaben, die ein Fachmann zur Ausführung einer Erfindung benötigt, aus dem Inhalt der Patentschrift ergeben (BHG GRUR 2010, 901 ff. Rn. 31 - "Polymerisierbare Zementmischung"). - BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 126/07
Klammernahtgerät
Auszug aus BPatG, 03.03.2021 - 11 W (pat) 9/18
Hierzu ist es z. B. nicht zwingend erforderlich, dass mindestens eine brauchbare Ausführungsform als solche unmittelbar und eindeutig offenbart ist (vgl. BGH GRUR 2010, 916 ff. - "Klammernahtgerät").