Rechtsprechung
   BPatG, 03.04.2014 - 30 W (pat) 543/12   

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https://dejure.org/2014,13176
BPatG, 03.04.2014 - 30 W (pat) 543/12 (https://dejure.org/2014,13176)
BPatG, Entscheidung vom 03.04.2014 - 30 W (pat) 543/12 (https://dejure.org/2014,13176)
BPatG, Entscheidung vom 03. April 2014 - 30 W (pat) 543/12 (https://dejure.org/2014,13176)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 107 MarkenG, § 113 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "thebodyclinicAG (IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "thebodyclinicAG (IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft einer IR-Marke als Wortmarke und Bildmarke "thebodyclinicAG"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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