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   BPatG, 03.04.2019 - 29 W (pat) 63/17   

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https://dejure.org/2019,11647
BPatG, 03.04.2019 - 29 W (pat) 63/17 (https://dejure.org/2019,11647)
BPatG, Entscheidung vom 03.04.2019 - 29 W (pat) 63/17 (https://dejure.org/2019,11647)
BPatG, Entscheidung vom 03. April 2019 - 29 W (pat) 63/17 (https://dejure.org/2019,11647)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - Löschungsverfahren - "unregelmäßige Welle mit aufgebrachten Krümeln (dreidimensionale Marke)" - die Anforderungen an die Bestimmtheit des Schutzgegenstandes sind erfüllt - Unterscheidungskraft - erhebliche ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.12.2019 - I ZB 37/19

    Statthaftigkeit der formgerecht und fristgerecht eingelegten Rechtsbeschwerde …

    Im wiedereröffneten Beschwerdeverfahren hat das Bundespatentgericht sodann die Beschwerde der Antragstellerin zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 3. April 2019 - 29 W [pat] 63/17).

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 03.04.2019 - 29 W(pat) 63/17 -.

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