Rechtsprechung
   BPatG, 03.05.2001 - 25 W (pat) 118/01   

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https://dejure.org/2001,23659
BPatG, 03.05.2001 - 25 W (pat) 118/01 (https://dejure.org/2001,23659)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2001 - 25 W (pat) 118/01 (https://dejure.org/2001,23659)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2001 - 25 W (pat) 118/01 (https://dejure.org/2001,23659)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 24.07.2001 - 27 W (pat) 90/00
    Denn auch wenn der Verkehr in vielen Fällen eine dahinterstehende Sachaussage erkennen mag (wie dies bei "sprechenden" Marken häufig der Fall ist), wird ihm doch regelmäßig der (schon beschriebene) Umstand auffallen, daß es sich dabei nicht um eine gängige beschreibende Angabe handelt, sondern eben um eine im Umgangs-, Werbe- und Fachsprache nicht übliche Wortzusammensetzung (vergleiche hierzu auch BPatG 25 W (pat) 20/01 "MedVillage" und 25 W (pat) 118/01 "intelliComp", beide demnächst in PAVIS PROMA veröffentlicht).
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