Rechtsprechung
   BPatG, 03.05.2005 - 27 W (pat) 308/04   

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https://dejure.org/2005,33652
BPatG, 03.05.2005 - 27 W (pat) 308/04 (https://dejure.org/2005,33652)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2005 - 27 W (pat) 308/04 (https://dejure.org/2005,33652)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2005 - 27 W (pat) 308/04 (https://dejure.org/2005,33652)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 01.08.2016 - 29 W (pat) 34/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "bikehit" - keine Unterscheidungskraft - keine

     a) Das Wort "bike" ist das lexikalisch erfasste und dem Verkehr bekannte Kurzwort für "Mountainbike" und "Motorrad" (DUDEN Online, www.duden.de), umgangssprachlich wird es im Sinne von "Fahrrad" verwendet, wie auch die Wortverbindungen "Trekkingbike" und "Citybike" zeigen (vgl. BPatG, Beschluss vom 03.05.2005, 27 W (pat) 308/04 - Bike; Beschluss vom 13.11.1998, 33 W (pat) 40/98 - BIKEGUARD; Beschluss vom 18.01.1995, 29 W (pat) 180/92 - INTERBIKE; EUIPO (vormals: HABM), Beschluss vom 17.07.2008, R 0670/08 - BIKE TRACKING; Beschluss vom 27.11.2002, R 1028/01-3 - BIKENET).
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