Rechtsprechung
   BPatG, 03.05.2016 - 24 W (pat) 59/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22005
BPatG, 03.05.2016 - 24 W (pat) 59/11 (https://dejure.org/2016,22005)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2016 - 24 W (pat) 59/11 (https://dejure.org/2016,22005)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2016 - 24 W (pat) 59/11 (https://dejure.org/2016,22005)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Unionsmarke)" - Bindung an die Entscheidung des BGH - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Unionsmarke)" - Bindung an die Entscheidung des BGH - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung der Wort-Bild-Marke "ISET solar" wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "ISET"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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