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   BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 551/16   

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https://dejure.org/2017,26533
BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2017,26533)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2017 - 27 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2017,26533)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2017 - 27 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2017,26533)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17

    Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und

    Die Beschwerde der Anmelderin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 3. Mai 2017 - 27 W(pat) 551/16, juris).

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 03.05.2017 - 27 W(pat) 551/16 -.

  • BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17

    Prüfung der Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens unter

    Die Beschwerde der Anmelderin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 3. Mai 2017 - 27 W(pat) 551/16, juris).
  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
    gelegt werden (BPatG 27 W (pat) 551/16 - #darferdas?; 30 W (pat) 532/14 - KOKSER; 32 W (pat) 261/03 - Webteacher).
  • BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17
    Scheidet daher in beiden vorgenannten Varianten ein markenmäßiges Verständnis von reggae jam in Zusammenhang mit den zu Klasse 25 beanspruchten Waren aus, kann auch die bisher nicht abschließend geklärte und Gegenstand eines Vorabentscheidungsersuchens des BGH (GRUR 2018, 932 - #darferdas?) bildende Frage offen bleiben, ob die vorgenannte Entscheidung des EuGH (GRUR 2013, 519 - Deichmann) dahingehend zu verstehen ist, dass im Rahmen der Prüfung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft nur auf die wahrscheinlichste Verwendungsform abzustellen ist, auch wenn weitere praktisch bedeutsame oder naheliegende Möglichkeiten, die Marke als Herkunftshinweis für die beanspruchten Waren zu benutzen, in Betracht zu ziehen sind (so Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl., § 8 Rdnr. 147; BPatG 27 W (pat) 551/16 v. 3. Mai 2017 - #darferdas?), oder ob der Europäische Gerichtshof damit lediglich zum Ausdruck bringen wollte, dass bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft die Prüfung nur dann auf die wahrscheinlichste Verwendungsform zu beschränken ist, wenn die übrigen in Betracht kommenden Verwendungsformen nicht praktisch bedeutsam oder naheliegend sind (vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 21 - DüsseldorfCongress).
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