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   BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 8/15   

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https://dejure.org/2017,54813
BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 8/15 (https://dejure.org/2017,54813)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2017 - 27 W (pat) 8/15 (https://dejure.org/2017,54813)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2017 - 27 W (pat) 8/15 (https://dejure.org/2017,54813)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.07.2020 - 29 W (pat) 14/20
    Die von ihr zitierten Entscheidungen, in denen dies angenommen wurde (z.B. BPatG, Beschluss vom 3.05.2017, 27 W (pat) 8/15 - DPV; Beschluss vom 01.02.2010, 27 W (pat) 87/09 - Krystallpalast; vgl. auch Schoene in: BeckOK Markenrecht, a. a. O., § 8 Rn. 928), hatten jeweils Logos zum Gegenstand, die als Unternehmenskennzeichen verwendet wurden, beispielsweise ein Vereinslogo oder ein Logo zur Kennzeichnung eines Geschäftsbetriebs.
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