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   BPatG, 03.05.2018 - 30 W (pat) 45/16   

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https://dejure.org/2018,24941
BPatG, 03.05.2018 - 30 W (pat) 45/16 (https://dejure.org/2018,24941)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2018 - 30 W (pat) 45/16 (https://dejure.org/2018,24941)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - 30 W (pat) 45/16 (https://dejure.org/2018,24941)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.04.2019 - 26 W (pat) 549/18
    Während der Durchschnittsverbraucher das Anmeldezeichen als reines Fantasiewort auffasst, versteht der mit der Welthandelssprache Englisch vertraute Fachverkehr (BPatG 30 W (pat) 45/16 - BOOSTER; 30 W (pat) 548/14 - DRIVE & TRACK) zwar die vorgenannten Gesamtbedeutungen, kann diesen aber keinen beschreibenden Bezug zu den angemeldeten Diensten entnehmen.
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