Rechtsprechung
   BPatG, 03.06.2011 - 26 W (pat) 48/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,26075
BPatG, 03.06.2011 - 26 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2011,26075)
BPatG, Entscheidung vom 03.06.2011 - 26 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2011,26075)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juni 2011 - 26 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2011,26075)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "NORDIC LIVING (IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Marke "NORDIC LIVING" ist für die Waren der Klasse 18 unterscheidungskräftig sowie nicht freihaltebedürftig und damit eintragungsfähig; Unterscheidungskraft und keine Freihaltebedürftigkeit der Marke "NORDIC LIVING" für die Waren der Klasse 18

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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