Rechtsprechung
   BPatG, 03.06.2013 - 24 W (pat) 559/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,12981
BPatG, 03.06.2013 - 24 W (pat) 559/11 (https://dejure.org/2013,12981)
BPatG, Entscheidung vom 03.06.2013 - 24 W (pat) 559/11 (https://dejure.org/2013,12981)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juni 2013 - 24 W (pat) 559/11 (https://dejure.org/2013,12981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,12981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Was ich nicht essen kann, trage ich auch nicht auf meine Haut auf" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Was ich nicht essen kann, trage ich auch nicht auf meine Haut auf" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 3, 5 und 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht