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   BPatG, 03.06.2013 - 24 W (pat) 559/11   

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https://dejure.org/2013,12981
BPatG, 03.06.2013 - 24 W (pat) 559/11 (https://dejure.org/2013,12981)
BPatG, Entscheidung vom 03.06.2013 - 24 W (pat) 559/11 (https://dejure.org/2013,12981)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juni 2013 - 24 W (pat) 559/11 (https://dejure.org/2013,12981)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Was ich nicht essen kann, trage ich auch nicht auf meine Haut auf" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Was ich nicht essen kann, trage ich auch nicht auf meine Haut auf" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 3, 5 und 44

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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