Rechtsprechung
   BPatG, 03.06.2016 - 27 W (pat) 1/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,13511
BPatG, 03.06.2016 - 27 W (pat) 1/16 (https://dejure.org/2016,13511)
BPatG, Entscheidung vom 03.06.2016 - 27 W (pat) 1/16 (https://dejure.org/2016,13511)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juni 2016 - 27 W (pat) 1/16 (https://dejure.org/2016,13511)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Lebe Balance" - keine Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "Lebe Balance" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 41 und 44 unter Berücksichtigung des Merkmals der Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenanmeldung "Lebe Balance" - nicht als Marke eintragbar




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 09.11.2017 - 25 W (pat) 5/16
    Ausgehend von diesen Faktoren drängt sich bei der angemeldeten Bezeichnung das vorstehend dargestellte rein sachbeschreibende Verständnis auf, was demzufolge einem betriebskennzeichnenden Verständnis entgegensteht (vgl. dazu auch BPatG, Beschluss vom 3. Juni 2016, Aktenzeichen 27 W (pat) 1/16 - Lebe Balance; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).

    Darüber hinausgehende allgemeine Ausführungen zur Unterscheidungskraft im Hinblick auf Computerprogramme bzw. Software können insoweit dahingestellt bleiben (vgl. hierzu Ströbele/ Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 98; Zu den insoweit vergleichbaren Druckereierzeugnissen vgl.: BPatG, Beschluss vom 3. Juni 2016, Aktenzeichen 27 W (pat) 1/16 - Lebe Balance, a. a. O.).

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