Rechtsprechung
   BPatG, 03.06.2016 - 27 W (pat) 92/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Tiger carbon (Wort-Bild-Marke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenusurpation - Ausnutzung der Bekanntheit der Widerspruchsmarken in unzulässiger Weise

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung der Löschung der Marke "Tiger Carbon"; Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarken ohne rechtfertigenden Grund; Gesteigerte Kennzeichnungskraft einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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