Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Tiger carbon (Wort-Bild-Marke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenusurpation - Ausnutzung der Bekanntheit der Widerspruchsmarken in unzulässiger Weise

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Tiger carbon (Wort-Bild-Marke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenusurpation - Ausnutzung der Bekanntheit der Widerspruchsmarken in unzulässiger Weise

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anordnung der Löschung der Marke "Tiger Carbon"; Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarken ohne rechtfertigenden Grund; Gesteigerte Kennzeichnungskraft einer Marke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)