Rechtsprechung
| BPatG, 03.06.2016 - 27 W (pat) 92/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Tiger carbon (Wort-Bild-Marke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anordnung der Löschung der Marke "Tiger Carbon"; Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarken ohne rechtfertigenden Grund; Gesteigerte Kennzeichnungskraft einer Marke
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Tiger carbon (Wort-Bild-Marke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)