Rechtsprechung
| BPatG, 03.06.2020 - 29 W (pat) 46/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,13621) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ALPHA PLUS PROFILE" - zur Feststellungslast für das Vorliegen eines absoluten Schutzhindernisses - keine bösgläubige Markenanmeldung
Verfahrensgang
- BPatG, 15.01.2020 - 29 W (pat) 46/16
- BPatG, 03.06.2020 - 29 W (pat) 46/16
Wird zitiert von ...
- BPatG, 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19 Zwar gilt im Nichtigkeitsverfahren grundsätzlich das Amtsermittlungsprinzip, bei nicht ausreichend von Amts wegen aufzuklärenden Sachverhalten trifft jedoch die Feststellungslast für das Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses der bösgläubigen Markenanmeldung den Nichtigkeitsantragsteller (vgl. BPatG MarkenR 2008, 181 - Salvatore Ricci/Nina Ricci; Beschluss vom 03.06.2020, 29 W (pat) 46/16 - ALPHA PLUS PROFILE;… Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 1032).