Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2006 - 30 W (pat) 56/04   

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https://dejure.org/2006,27792
BPatG, 03.07.2006 - 30 W (pat) 56/04 (https://dejure.org/2006,27792)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2006 - 30 W (pat) 56/04 (https://dejure.org/2006,27792)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2006 - 30 W (pat) 56/04 (https://dejure.org/2006,27792)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 31.07.2006 - 30 W (pat) 233/04
    Die Werbung bedient sich nämlich häufig neuer plakativer Wortzusammensetzungen und Slogans, die sich auch gerade nicht an grammatikalischen Regeln orientieren, aber doch erkennbar bloße Anpreisungen und keine Hinweise auf die Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb darstellen (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 56/04 - "Mahn mal wieder" Zusammenfassung veröffentlicht auf in PAVIS PROMA CD-ROM).
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