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   BPatG, 03.07.2008 - 25 W (pat) 97/06   

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BPatG, 03.07.2008 - 25 W (pat) 97/06 (https://dejure.org/2008,30856)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2008 - 25 W (pat) 97/06 (https://dejure.org/2008,30856)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2008 - 25 W (pat) 97/06 (https://dejure.org/2008,30856)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 27.03.2017 - 26 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "FAVORIT" - Unterscheidungskraft - kein

    Die von der Markenstelle angeführte Entscheidung des BPatG zu "myfavorite" (25 W (pat) 97/06) sei nicht vergleichbar, weil sie sich auf Waren und andere Dienstleistungen beziehe.

    Erst ein zusätzlicher die Person oder Sache konkretisierender Begriff, wie z. B. "my", verdeutlicht, ob es sich um den Favoriten der angesprochenen Person handelt (vgl. BPatG 25 W (pat) 97/06 - myfavorite), oder welches Produkt oder welche Dienstleistung bevorzugt wird (BPatG 32 W (pat) 75/02 - My favourite music).

  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 559/17
    Im Gegensatz zu ähnlichen Entscheidungen des BPatG fehlt hier nicht jeglicher Bezug zu den als Favorit zu qualifizierenden Waren, denn ein zusätzlicher die Person oder Sache konkretisierender Begriff, wie hier "TEA", verdeutlicht, welches Produkt bevorzugt wird (BPatG 29 W (pat) 203/92 - FAVOURITE; 32 W (pat) 75/02 - My favourite music; 25 W (pat) 97/06 - myfavorite; 26 W (pat) 522/14 - FAVORIT).
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "myimmo" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Aus der Sicht eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Dienstleistungen (EuGH GRUR 2008, 608 (Rn. 67) - EUROHYPO; BGH GRUR 2009, 411 (Nr. 8) - STREETBALL; BGH GRUR 2012, 270 (Nr. 8) - Link economy) ist die den deutschen Rechtschreibregeln nicht entsprechende Zusammenschreibung der beiden Wörter nicht ungewöhnlich (vgl. auch BPatG vom 1.8.2007, 32 W (pat) 39/06 - myBet.com; BPatG vom 24.7.2007, 27 W (pat) 46/07- MYBABY; BPatG vom 3.7.2008, 25 W (pat) 97/06 - myfavorite; BPatG vom 29.9.2010, 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio).
  • BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 21/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "MyWallet" - keine Unterscheidungskraft

    Die sprachliche Verbindung des Personalpronomens "My" mit einer Produktbeschreibung ist als allgemeine sachbezogene Werbebotschaft außerordentlich beliebt, um auf ein auf die individuellen Bedürfnisse des Adressaten und Nutzers zugeschnittenes Waren- oder Dienstleistungsangebot hinzuweisen (vgl. hierzu die Ausführungen im angefochtenen Beschluss vom 16. Januar 2013 sowie die Feststellungen des BPatG in BPatG 25 W (pat) 3/10 - Myfruit; 30 W (pat) 52/07 - MyEngines; 25 W (pat) 97/06 - myfavorite; 29 W (pat) 134/05 - My World [jeweils über die Internetseite des Gerichts abrufbar], insoweit bestätigt durch BGH GRUR 2009, 949 Rn. 28).
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