Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2012 - 24 W (pat) 31/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 112 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "Motiv" und "Motivi"; Voraussetzungen für eine Stärkung schwacher Kennzeichnungskraft durch Benutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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