Rechtsprechung
| BPatG, 03.07.2012 - 24 W (pat) 31/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,39232) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 112 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "Motiv" und "Motivi"; Voraussetzungen für eine Stärkung schwacher Kennzeichnungskraft durch Benutzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.