Rechtsprechung
| BPatG, 03.07.2012 - 24 W (pat) 31/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 112 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "Motiv" und "Motivi"; Voraussetzungen für eine Stärkung schwacher Kennzeichnungskraft durch Benutzung
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)