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   BPatG, 03.07.2013 - 26 W (pat) 100/12   

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https://dejure.org/2013,17688
BPatG, 03.07.2013 - 26 W (pat) 100/12 (https://dejure.org/2013,17688)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2013 - 26 W (pat) 100/12 (https://dejure.org/2013,17688)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2013 - 26 W (pat) 100/12 (https://dejure.org/2013,17688)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Innova Dog Comfort (Wort-Bild-Marke)/INNOVA" - Warenidentität und -ähnlichkeit - geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechlungsgefahr zwischen der Marke INNOVA und der Wort-/Bildmarke Innova Dog Comfort

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Innova Dog Comfort (Wort-Bild-Marke)/INNOVA" - Warenidentität und -ähnlichkeit - geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Innova Dog Comfort (Wort-Bild-Marke)/INNOVA" - Warenidentität und -ähnlichkeit - geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

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