Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2013 - 26 W (pat) 40/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,23777
BPatG, 03.07.2013 - 26 W (pat) 40/12 (https://dejure.org/2013,23777)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2013 - 26 W (pat) 40/12 (https://dejure.org/2013,23777)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2013 - 26 W (pat) 40/12 (https://dejure.org/2013,23777)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bäckpäcks/BAG PAX" - teilweise Warenidentität - geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Bäckpäcks" und "BAG PAX" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 12, 18 und 28

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 04.08.2015 - 4 U 119/14

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    Ein für sich genommen lediglich beschreibender oder sonst schutzunfähiger Bestandteil ist dabei nicht geeignet, ein Zeichen in diesem Sinne zu prägen (vgl. z.B. BGH, GRUR 2004, 775 [EURO 2000]; BPatG, BeckRS 2013, 16095; KG, BeckRS 2013, 04372; Ströbele/Hacker, a.a.O., § 9 Rdnrn. 182, 333, 436, jeweils m.w.N.).
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