Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2013 - 26 W (pat) 9/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19450
BPatG, 03.07.2013 - 26 W (pat) 9/13 (https://dejure.org/2013,19450)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2013 - 26 W (pat) 9/13 (https://dejure.org/2013,19450)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2013 - 26 W (pat) 9/13 (https://dejure.org/2013,19450)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "App your Cab!" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "App your Cab!" hinsichtlich einer Eintragung für Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 39

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "APP-CONNECT" - Unterscheidungskraft -

    Das erste Element "APP" ist seit geraumer Zeit im Inland als Kurzform des Wortes "application" eingeführt und bezeichnet u. a. eine auf Mobiltelefonen nutzbare Anwendungssoftware, die einfache Dienstprogramme wie auch Programmpakete mit umfangreicher Funktionalität enthalten kann (s. Duden Online: "App"; BPatG 26 W (pat) 9/13 - App your Cab!).
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