Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2014 - 24 W (pat) 10/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,20622
BPatG, 03.07.2014 - 24 W (pat) 10/13 (https://dejure.org/2014,20622)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2014 - 24 W (pat) 10/13 (https://dejure.org/2014,20622)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - 24 W (pat) 10/13 (https://dejure.org/2014,20622)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Pferdesalbe" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Kennzeichen "Pferdesalbe" ist nicht für menschliche Kosmetik-Produkte als Marke eintragungsfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Bezeichnung "Pferdesalbe"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Pferdesalbe" ist nicht für Kosmetik als Marke eintragungsfähig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Pferdesalbe" als Marke für Schönheitsmittel? - Patentrichter sehen Unterscheidungskraft nur teilweise gegeben

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Pferdesalbe für Menschenkinder?

Besprechungen u.ä.




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.09.2016 - 24 W (pat) 70/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pferdesalbe Sport" - keine

    Die frühere Anmeldung eines Zeichens "Pferdesalbe" durch die Löschungsantragstellerin (Az. DPMA 30 2012 026 813; mit Beschluss des BPatG vom 3. Juli 2014, Az. 24 W (pat) 10/13, verfügbar über PAVIS PROMA, wurde die Beschwerde der Anmelderin u. a. hinsichtlich diverser Waren der Klassen 3 und 5 zurückgewiesen) kann dieser daher im vorliegenden Löschungsverfahren nicht entgegengehalten werden.
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