Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 508/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,18555
BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 508/13 (https://dejure.org/2014,18555)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2014 - 30 W (pat) 508/13 (https://dejure.org/2014,18555)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - 30 W (pat) 508/13 (https://dejure.org/2014,18555)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ONLINE-ULTRAFILTRATION" - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung ins Markenregister angemeldeten Bezeichnung "ONLINE-ULTRAFILTRATION

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Markenrecht und Medizinprodukte: Online ist nicht nur das Internet

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