Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 56/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,19964
BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 56/12 (https://dejure.org/2014,19964)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2014 - 30 W (pat) 56/12 (https://dejure.org/2014,19964)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - 30 W (pat) 56/12 (https://dejure.org/2014,19964)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 107 MarkenG, § 113 MarkenG, Art 5 MAbk Madrid
    Markenbeschwerdeverfahren - "IR LAB (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "IR LAB (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der international registrierten Wortmarke "IR LAB"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "CADLAB" als Wortmarke in das Markenregister

    Zum anderen belegen - teilweise bereits in dem angegriffenen Beschluss aufgeführte - Entscheidungen des Bundespatentgerichts die Bekanntheit der Elemente "CAD" und "LAB" (vgl. Beschluss vom 21. November 2013, 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; Beschluss vom 19. Januar 2010, 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; Beschluss vom 4. Juli 2006, 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; Beschluss vom 20. August 2013, 24 W (pat) 508/11 - Audiolabs; Beschluss vom 3. Juli 2014, 30 W (pat) 56/12 - IR LAB).
  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 578/17
    Das Wort "Lab" ist als häufig gebrauchte Abkürzung der englischen Sprache zumindest den angesprochenen inländischen Fachkreisen im Sinne von "Labor" (engl.: "laboratory") geläufig (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 56/02 - geo_lab; 26 W (pat) 17/10 - Community Lab; 30 W (pat) 56/12 - IR-Lab; 28 W (pat) 561/16 - CADLAB; alle Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich; vgl. auch die demnächst zu veröffentlichende Entscheidung des Senats vom 26. Juli 2018, Az. 25 W (pat) 49/17 - DATALABS).
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