Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 62/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,24122
BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 62/12 (https://dejure.org/2014,24122)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2014 - 30 W (pat) 62/12 (https://dejure.org/2014,24122)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - 30 W (pat) 62/12 (https://dejure.org/2014,24122)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "XMG" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der beschreibenden Bedeutung der Buchstabenfolge "XMG" als Wortmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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