Rechtsprechung
| BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "view one (Wort-Bild-Marke)/VIEW (IR-Marke mit Benennung der Europäischen Union)" - Einrede mangelnder Benutzung - abweichende Benutzungsform - zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - zur Verwendung von Dach- und Zweitmarken ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 16.12.2021 - 30 W (pat) 44/20 Da in diesem Fall der Verkehr zwei gesonderte Kennzeichnungen erkennt, bestehen auch grundsätzlich keine Bedenken, Daten zum Marktanteil etc. allen für das Produkt verwendeten Marken zuzurechnen (Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl., § 9 Rn. 168, ähnlich BPatG 30 W (pat) 33/17 view one/VIEW).
Vorliegend erscheint das Wort "ASKLEPIOS" - wie ausgeführt - als gesonderte Kennzeichnung, so dass eine "Übertragung" auf die Widerspruchsmarke nicht in Betracht kommt (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 33/17 view one/VIEW Rn. 66, wonach das als Herkunftshinweis für das Magazin "STERN" sehr bekannte Bildelement keine erhöhte Kennzeichnungskraft der Zweitmarke "VIEW" bewirkt).
- BPatG, 30.04.2020 - 30 W (pat) 507/17
Markenbeschwerdeverfahren - "HUGOMOFELL (Wort-Bild-Marke)/HUGO (Unionswortmarke)" …
Das Vorliegen einer Zeichenserie setzt die Benutzung mehrerer Marken mit einem gemeinsamen Stammbestandteil voraus, damit die angesprochenen Verkehrskreise das gemeinsame Element kennen und mit der Zeichenserie in Verbindung bringen (…EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 64 - BAINBRIDGE;… BGH GRUR 2013, 1239 Rn. 40 - Volkswagen/ Volks.Inspektion;… GRUR 2013, 840 Rn. 23 - PROTI; BPatG 30 W (pat) 33/17 - view one/view; 26 W (pat) 4/16 - e-miglia/MILLE MIGLIA). - BPatG, 17.10.2019 - 30 W (pat) 553/18
Markenbeschwerdeverfahren - "SONIC/sensonic (Unionsmarke)" - zur …
Das Vorliegen einer Zeichenserie setzt die Benutzung mehrerer Marken mit einem gemeinsamen Stammbestandteil voraus, damit die angesprochenen Verkehrskreise das gemeinsame Element kennen und mit der Zeichenserie in Verbindung bringen (…EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 64 - BAINBRIDGE;… BGH GRUR 2013, 1239 Rn. 40 - Volkswagen/ Volks.Inspektion;… GRUR 2013, 840 Rn. 23 - PROTI; BPatG 30 W (pat) 33/17 - view one/view; 26 W (pat) 4/16 - e-miglia/MILLE MIGLIA).