Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,20078
BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17 (https://dejure.org/2019,20078)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17 (https://dejure.org/2019,20078)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2019 - 30 W (pat) 33/17 (https://dejure.org/2019,20078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,20078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "view one (Wort-Bild-Marke)/VIEW (IR-Marke mit Benennung der Europäischen Union)" - Einrede mangelnder Benutzung - abweichende Benutzungsform - zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - zur Verwendung von Dach- und Zweitmarken ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 16.12.2021 - 30 W (pat) 44/20
    Da in diesem Fall der Verkehr zwei gesonderte Kennzeichnungen erkennt, bestehen auch grundsätzlich keine Bedenken, Daten zum Marktanteil etc. allen für das Produkt verwendeten Marken zuzurechnen (Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl., § 9 Rn. 168, ähnlich BPatG 30 W (pat) 33/17 view one/VIEW).

    Vorliegend erscheint das Wort "ASKLEPIOS" - wie ausgeführt - als gesonderte Kennzeichnung, so dass eine "Übertragung" auf die Widerspruchsmarke nicht in Betracht kommt (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 33/17 view one/VIEW Rn. 66, wonach das als Herkunftshinweis für das Magazin "STERN" sehr bekannte Bildelement keine erhöhte Kennzeichnungskraft der Zweitmarke "VIEW" bewirkt).

  • BPatG, 30.04.2020 - 30 W (pat) 507/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "HUGOMOFELL (Wort-Bild-Marke)/HUGO (Unionswortmarke)"

    Das Vorliegen einer Zeichenserie setzt die Benutzung mehrerer Marken mit einem gemeinsamen Stammbestandteil voraus, damit die angesprochenen Verkehrskreise das gemeinsame Element kennen und mit der Zeichenserie in Verbindung bringen (EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 64 - BAINBRIDGE; BGH GRUR 2013, 1239 Rn. 40 - Volkswagen/ Volks.Inspektion; GRUR 2013, 840 Rn. 23 - PROTI; BPatG 30 W (pat) 33/17 - view one/view; 26 W (pat) 4/16 - e-miglia/MILLE MIGLIA).
  • BPatG, 17.10.2019 - 30 W (pat) 553/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "SONIC/sensonic (Unionsmarke)" - zur

    Das Vorliegen einer Zeichenserie setzt die Benutzung mehrerer Marken mit einem gemeinsamen Stammbestandteil voraus, damit die angesprochenen Verkehrskreise das gemeinsame Element kennen und mit der Zeichenserie in Verbindung bringen (EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 64 - BAINBRIDGE; BGH GRUR 2013, 1239 Rn. 40 - Volkswagen/ Volks.Inspektion; GRUR 2013, 840 Rn. 23 - PROTI; BPatG 30 W (pat) 33/17 - view one/view; 26 W (pat) 4/16 - e-miglia/MILLE MIGLIA).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht