Rechtsprechung
   BPatG, 03.08.2005 - 26 W (pat) 183/04   

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https://dejure.org/2005,31577
BPatG, 03.08.2005 - 26 W (pat) 183/04 (https://dejure.org/2005,31577)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2005 - 26 W (pat) 183/04 (https://dejure.org/2005,31577)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2005 - 26 W (pat) 183/04 (https://dejure.org/2005,31577)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.10.2005 - 28 W (pat) 149/04
    Das Gericht hat bereits mehrfach (zB 28 W (pat) 248/02 vom 19. November 03 - Provital/Provivo; 28 W (pat) 71/98 vom 30. Juni 99 - VitaPro/ Provital; 24 W (pat) 240/97 vom 14. Juli 98 - Vital; 32 W (pat) 171/01 vom 24. April 02 - APFEL VITAL Knäcke; 26 W (pat) 183/04 - Junior-Vital) darauf hingewiesen, dass das Wort "vital" in Alleinstellung ua im Bereich der Lebensmittel und insbesondere von Getränken der Schutzfähigkeit entbehrt, so dass die Widerspruchsmarke nur in ihrer konkret gewählten Sprachform als Kunstwort den Anforderungen an die für eine Eintragbarkeit erforderliche betriebskennzeichnende Unterscheidungskraft genügt.
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