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   BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 238/04   

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https://dejure.org/2005,7245
BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2005,7245)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2005 - 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2005,7245)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2005 - 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2005,7245)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • aufrecht.de

    "WM 2006" nur teilweise geschützt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenfähigkeit, Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis der Eventmarke WM 2006; Garantie des Markeninhabers für die Qualität der mit der Marke (Wortmarke 302 38 936) gekennzeichneten Produkte; Verkehrsdurchsetzung und Mindestdurchsetzungsgrad einer Marke bei einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07

    TOOOR!

    Das Angebot z. B. der Fußballvereine lässt sich dabei ausweislich des Beschlusses des 32. Senats des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 10. Januar 2007, 32 W (pat) 238/04 -WM 2006) in bestimmte Kategorien einteilen, zu denen insbesondere "Bekleidungskollektionen für Männer, Frauen und Kinder" zu rechnen sind.
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