Rechtsprechung
   BPatG, 03.08.2011 - 28 W (pat) 97/10   

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https://dejure.org/2011,15797
BPatG, 03.08.2011 - 28 W (pat) 97/10 (https://dejure.org/2011,15797)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2011 - 28 W (pat) 97/10 (https://dejure.org/2011,15797)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2011 - 28 W (pat) 97/10 (https://dejure.org/2011,15797)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Blue Coat" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen der erforderlichen Unterscheidungskraft einer Marke gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Anmeldung der Bezeichnung "Blue Coat"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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