Rechtsprechung
   BPatG, 03.08.2015 - 24 W (pat) 83/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,21429
BPatG, 03.08.2015 - 24 W (pat) 83/14 (https://dejure.org/2015,21429)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2015 - 24 W (pat) 83/14 (https://dejure.org/2015,21429)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2015 - 24 W (pat) 83/14 (https://dejure.org/2015,21429)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FLOORTECH" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung einer Wortmarke mit der Bezeichnung "FLOORTECH" aufgrund fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 527/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "SUNTECH" - keine Unterscheidungskraft - keine

    Gleiches gilt für die Abkürzung " TECH " die, wie das Bundespatentgericht bereits mehrfach entschieden hat, branchenübergreifend als Kurzform für (engl.) "technology" bzw. (deutsch) "Technologie" Verwendung findet (vgl. etwa BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 83/14 - FLOORTECH; 24 W (pat) 530/13 - ctc cartech company).

    Beide Wortelemente werden dabei im Inland auch umfangreich in Wortbildungen, d.h. mit anderen Substantiven zu einer Einheit verbunden, verwendet (z. B.: "High Tech", "Biotech", "eco-tech", "nanotech", Beispiele nach BPatG a. a. O., 24 W (pat) 83/14 - FLOORTECH; "suncollector"; "sunlight", "sunlamp", Beispiele nach BPatG, a. a. O., 33 W (pat) 540/12 - SUNSYS).

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