Rechtsprechung
   BPatG, 03.08.2015 - 25 W (pat) 509/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,20997
BPatG, 03.08.2015 - 25 W (pat) 509/14 (https://dejure.org/2015,20997)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2015 - 25 W (pat) 509/14 (https://dejure.org/2015,20997)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2015 - 25 W (pat) 509/14 (https://dejure.org/2015,20997)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • online-und-recht.de

    Bezeichnung "Hamsterkarte" ist nicht schutzfähig als Marke

  • kanzlei.biz

    Zur Bezeichnung einer Sammelkarte als "Hamsterkarte"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff "Hamsterkarte" nicht unterscheidungskräftig in Bezug auf Waren und Dienstleistungen im Versicherungs-, Bank- und Telekommunikationsbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Treueprogramm - Kein Markenschutz für die "Hamsterkarte"

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Der Begriff "Hamsterkarte" besitzt für Kundenkarten keine markenrechtliche Unterscheidungskraft

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wort "Hamsterkarte" für Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme nicht als Marke eintragungsfähig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Fehlende Unterscheidungskraft der "Hamsterkarte"?




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 25.04.2017 - 25 W (pat) 543/15
    Im Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen werden die angesprochenen Verkehrskreise die Bezeichnung "Freishoppen" jedenfalls nicht als einen betrieblichen Hinweis für die so bezeichneten Dienstleistungen ansehen (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 3. August 2015 - 25 W (pat) 509/14 - Hamsterkarte, die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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