Rechtsprechung
| BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 19/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Die Neue Post Brief & Paketdienste (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Unionsmarke)/DIE POST" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "POST", "Deutsche Post" und "Die Post"
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Die Neue Post Brief & Paketdienste (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Unionsmarke)/DIE POST" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 15.02.2017 - 29 W (pat) 20/15
Markenbeschwerdeverfahren - "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" - …
Die Wortkombination wird in ihrer Gesamtbedeutung ohne weiteres im Sinne von "Deutschland betreffendes Dienstleistungsunternehmen zur Beförderung von Briefen, Paketen, Geldsendungen" oder "zu beförderndes oder bereits befördertes und zugestelltes Schriftgut aus Deutschland" verstanden (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 3. August 2016, 26 W (pat) 19/13 - Die neue Post). - BPatG, 26.04.2017 - 26 W (pat) 540/16
Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Home (Wort-Bild-Marke)/VIVA" - ungenügende …
Voraussetzung hierfür ist, dass die anderen Bestandteile weitgehend in den Hintergrund treten und den Gesamteindruck der Marke nicht mitbestimmen (BPatG 26 W (pat) 19/13 - Die Neue Post).