Rechtsprechung
| BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 35/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Kostenentscheidung - keine Kostenauferlegung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis fehlender Unterscheidungskraft zwischen den Wortmarken "DINPOST" einerseits und "POST" andererseits im Rahmen einer Patentanmeldung
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Kostenentscheidung - keine Kostenauferlegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 35/14
- BPatG, 12.12.2016 - 26 W (pat) 35/14