Rechtsprechung
   BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 35/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,39763
BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 35/14 (https://dejure.org/2016,39763)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2016 - 26 W (pat) 35/14 (https://dejure.org/2016,39763)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2016 - 26 W (pat) 35/14 (https://dejure.org/2016,39763)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Kostenentscheidung - keine Kostenauferlegung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Kostenentscheidung - keine Kostenauferlegung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis fehlender Unterscheidungskraft zwischen den Wortmarken "DINPOST" einerseits und "POST" andererseits im Rahmen einer Patentanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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