Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 47 Abs 1 MarkenG, § 47 Abs 2 MarkenG, § 47 Abs 3 MarkenG, § 47 Abs 4 MarkenG, § 64 Buchst a MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "´roundMedia" - Teillöschung nach Umklassifizierung und Teilverlängerung - zur Verlängerung der Schutzdauer einer Marke - laufende Anpassungen der Klasseneinteilung der Internationalen Klassifikation - hinzugekommmene zusätzliche Klassen ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rückgängigmachen der Teillöschung i.R.d. Verlängerung der Schutzdauer der Marke "roundMedia"

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "´roundMedia" - Teillöschung nach Umklassifizierung und Teilverlängerung - zur Verlängerung der Schutzdauer einer Marke - laufende Anpassungen der Klasseneinteilung der Internationalen Klassifikation - hinzugekommmene zusätzliche Klassen ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "´roundMedia" - Teillöschung nach Umklassifizierung und Teilverlängerung - zur Verlängerung der Schutzdauer einer Marke - laufende Anpassungen der Klasseneinteilung der Internationalen Klassifikation - hinzugekommmene zusätzliche Klassen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BPatG, 16.10.2014 - 30 W (pat) 527/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "OMEN" - Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung …

  Auszug aus BPatG, 03.08.2017 - 25 W (pat) 1/17

  Der Senat hat die Frage der Rechtmäßigkeit der von der Markenabteilung vorgenommenen Teillöschung der Marke im Rahmen der Umklassifizierung bei der Verlängerung anhand der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften beurteilt, ohne dabei von anderen Senatsentscheidungen (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 527/13 - OMEN, öffentlich zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts) abzuweichen.