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   BPatG, 03.08.2017 - 25 W (pat) 58/15   

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https://dejure.org/2017,43712
BPatG, 03.08.2017 - 25 W (pat) 58/15 (https://dejure.org/2017,43712)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2017 - 25 W (pat) 58/15 (https://dejure.org/2017,43712)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2017 - 25 W (pat) 58/15 (https://dejure.org/2017,43712)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Travomed comp/Travo/Travo (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr des angemeldeten Zeichens "Travomed comp" mit der Widerspruchsmarke "Travo"; Schutzumfang bei Zeichenähnlichkeit

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.07.2018 - 30 W (pat) 543/17
    Im Arzneimittelbereich sind jedoch häufig mehr oder weniger deutliche Sachhinweise in den Zeichen enthalten, die aber regelmäßig nicht zu einer Kennzeichnungsschwäche der Gesamtmarke führen, wenn diese insgesamt eine ausreichend eigenständige Abwandlung einer beschreibenden Angabe darstellt (vgl. BPatG, 25 W (pat) 58/15; 30 W (pat) 46/10).
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