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   BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 503/20   

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https://dejure.org/2020,23721
BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 503/20 (https://dejure.org/2020,23721)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2020 - 26 W (pat) 503/20 (https://dejure.org/2020,23721)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2020 - 26 W (pat) 503/20 (https://dejure.org/2020,23721)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.04.2022 - 29 W (pat) 536/20
    Er weist damit lediglich schlagwortartig auf die Art und Beschaffenheit der Ware hin, nämlich, dass die Spirituose amerikanische Heidelbeere und Gin enthält, bzw. dass es sich dabei um Gin handelt, der mit amerikanischer Heidelbeere geschmacklich "angereichert" ist (Anlage 1, Bl. 55 d. A.; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 03.08.2020, 26 W (pat) 503/20 - Ginberry).
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