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   BPatG, 03.09.2013 - 33 W (pat) 511/13   

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https://dejure.org/2013,26478
BPatG, 03.09.2013 - 33 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2013,26478)
BPatG, Entscheidung vom 03.09.2013 - 33 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2013,26478)
BPatG, Entscheidung vom 03. September 2013 - 33 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2013,26478)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "klugeshandeln" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschließlich beschreibende Eigenschaft der Marke "klugeshandeln" vor dem Hintergrund einer Eintragung für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 39

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "klugeshandeln" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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