Rechtsprechung
   BPatG, 03.09.2013 - 33 W (pat) 511/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,26478
BPatG, 03.09.2013 - 33 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2013,26478)
BPatG, Entscheidung vom 03.09.2013 - 33 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2013,26478)
BPatG, Entscheidung vom 03. September 2013 - 33 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2013,26478)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "klugeshandeln" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschließlich beschreibende Eigenschaft der Marke "klugeshandeln" vor dem Hintergrund einer Eintragung für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 39

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BPatG, 17.01.2019 - 30 W (pat) 34/18
    Der Umstand, dass die Begriffe "Color" und "Plugin" zusammengeschrieben sind, ist in der Werbesprache nicht unüblich und daher für sich gesehen nicht schutzbegründend (vgl. BPatG, 29 W (pat) 34/15 - bikehit; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln).
  • BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "getprint" -

    Eine Zusammenschreibung von Wörtern im Rahmen einer Wortfolge ist in der Werbesprache durchaus nicht unüblich und daher allein nicht schutzbegründend (vgl. BPatG, Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; BPatG, Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - Travelagain).
  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16
    Vielmehr handelt es sich um eine Orthografieabweichung oder eine Abwandlung, die in der Werbung üblich ist (BPatG 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore).
  • BPatG, 01.08.2016 - 29 W (pat) 34/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "bikehit" - keine Unterscheidungskraft - keine

    Eine Zusammen- und Kleinschreibung von Wörtern im Rahmen einer Wortfolge/Wortkombination in der Werbesprache ist nicht unüblich und daher für sich gesehen nicht schutzbegründend (vgl. BPatG, Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln).
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/15

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke

    Vielmehr handelt es sich um ein Stilmittel, das in der Werbung und vor allem im Umfeld von Online-Diensten und Informationstechnologien üblich ist (siehe dazu auch BPatG: 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln - die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 104/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "edatasystems" - keine Unterscheidungskraft -

    An eine Zusammenschreibung als Hinweis und Sachinformation ist das Publikum gewöhnt, denn sie wird in der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/01 - Travelagain; BPatG 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln).
  • BPatG, 14.02.2018 - 29 W (pat) 533/17

    Eintragungsfähigkeit der grau/orange gestalteten Bezeichnung ""OFFICEFIRST

    Denn die Zusammenschreibung ist in der Werbesprache nicht unüblich (vgl. BPatG, Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; BPatG, Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - Travelagain) und beeinträchtigt die Verständlichkeit vorliegend schon deshalb nicht, weil die unterschiedliche Farbe die Einzelwörter "Office" und "first" deutlich erkennen lässt.
  • BPatG, 31.01.2018 - 29 W (pat) 551/16

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Bezeichnung

  • BPatG, 10.10.2017 - 25 W (pat) 2/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "findwhatyoulike" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15

    Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur

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