Rechtsprechung
   BPatG, 03.09.2013 - 33 W (pat) 540/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,26477
BPatG, 03.09.2013 - 33 W (pat) 540/12 (https://dejure.org/2013,26477)
BPatG, Entscheidung vom 03.09.2013 - 33 W (pat) 540/12 (https://dejure.org/2013,26477)
BPatG, Entscheidung vom 03. September 2013 - 33 W (pat) 540/12 (https://dejure.org/2013,26477)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 37 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SUNSYS (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit einer international registrierten Wortmarke "SUNSYS"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 527/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "SUNTECH" - keine Unterscheidungskraft - keine

    " SUN" bedeutet Sonne und zählt zum Grundwortschatz der englischen Sprache, der vom inländischen Verkehr ohne weiteres verstanden wird (ebenso bereits: BPatG 32 W (pat) 43/97 - ULTRASUN; BPatG 33 W (pat) 540/12 - SUNSYS).

    Beide Wortelemente werden dabei im Inland auch umfangreich in Wortbildungen, d.h. mit anderen Substantiven zu einer Einheit verbunden, verwendet (z. B.: "High Tech", "Biotech", "eco-tech", "nanotech", Beispiele nach BPatG a. a. O., 24 W (pat) 83/14 - FLOORTECH; "suncollector"; "sunlight", "sunlamp", Beispiele nach BPatG, a. a. O., 33 W (pat) 540/12 - SUNSYS).

  • BPatG, 18.12.2014 - 25 W (pat) 17/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "econ" - beschreibende Angabe -

    Dem entsprechend ordnet die Rechtsprechung regelmäßig auch (englischsprachige) Kurzformen ohne Punkt als verständliche Abkürzung ein (z.B.: "sys/SYS" für "System": BPatG 30 W (pat) 178/01 - SysDesign; BPatG 33 W (pat) 540/12- SUNSYS; "tec/TEC" für "Technik": BPatG 28 W (pat) 71/12 - LacTec; "LAB/lab" für Labor: BPatG 28 W (pat) 71/12 - LacTec).
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