Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "dm dm-folien gmbh (Wort-Bildmarke)/dm" - zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von der Registrierung abweichenden Form - teilweise Warenähnlichkeit bis -identität - klangliche Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Keine Verwechslungsgefahr bei deutlicher Warenferne unter Berücksichtigung nur teilweise nachgewiesener Markenbenutzung

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "dm dm-folien gmbh (Wort-Bildmarke)/dm" - zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von der Registrierung abweichenden Form - teilweise Warenähnlichkeit bis -identität - klangliche Verwechslungsgefahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "dm dm-folien gmbh (Wort-Bildmarke)/dm" - zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von der Registrierung abweichenden Form - teilweise Warenähnlichkeit bis -identität - klangliche Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenbeschwerdeverfahren - "dm dm-folien gmbh (Wort-Bildmarke)/dm" - zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von der Registrierung abweichenden Form - teilweise Warenähnlichkeit bis -identität - klangliche Verwechslungsgefahr

Wird zitiert von ...

• BPatG, 24.01.2018 - 29 W (pat) 6/17

  Geltendmachung der rechtserhaltende Benutzung einer Widerspruchsmarke; …

  Es handelt sich daher vorliegend lediglich um eine geringfügig abweichende Form im Sinne des § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG, die den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändert (vgl. GRUR 2013, 725 - Duff Beer;… GRUR 2011, 623 - Rn. 23 Peek & Cloppenburg II;… GRUR 2009, 772 Rn. 39 - Augsburger Puppenkiste; BPatG, Beschluss vom 03.09.2014, 29 W (pat) 69/12 - dm-folien).