Rechtsprechung
   BPatG, 03.11.2004 - 29 W (pat) 195/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,14180
BPatG, 03.11.2004 - 29 W (pat) 195/02 (https://dejure.org/2004,14180)
BPatG, Entscheidung vom 03.11.2004 - 29 W (pat) 195/02 (https://dejure.org/2004,14180)
BPatG, Entscheidung vom 03. November 2004 - 29 W (pat) 195/02 (https://dejure.org/2004,14180)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Düsseldorf, 21.03.2006 - 20 U 65/03

    Markenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei Markennamen aus zusammengesetzten

    Wie das Bundespatentgericht in seinem Beschluss vom 03.11.2004 - 29 W(pat) 195/02 - zu Recht in Bezug auf die Marke der Klägerin, aus der (erfolgreich) Widerspruch gegen die Eintragung der Marke T-Life eingelegt worden war, ausgeführt hat, hat "Life" einen normalen Schutzumfang für die damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen.

    Allein aus einem beschreibenden Anklang kann keine nur schwache Kennzeichnungskraft abgeleitet werden (BPatG, Beschl. v. 3.11.04 - 29 W (pat) 195/02 -).

  • BPatG, 20.01.2005 - 25 W (pat) 5/04
    Anders als in der dem Europäischen Gerichtshof vorgelegten Sache "T-FLEXITEL / FLEXITEL" (BPatG GRUR 2003, 36), über die wegen Rücknahme der Markenanmeldung nicht zu entscheiden war, sowie in der Sache "T-Life / Life", in der das Bundespatentgericht die Rechtsbeschwerde zugelassen hat (BPatG 29 W (pat) 195/02 vom 3.11.2004, noch nicht veröffentlicht), ist die Abkürzung "Panto-" wegen ihres deutlichen Hinweises auf den Wirkstoffnamen "Pantoprazol" originär wenig geeignet, als Unternehmenshinweis oder Serienzeichenbestandteil zu wirken.
  • BPatG, 20.01.2005 - 25 W (pat) 191/02
    Anders als in der dem Europäischen Gerichtshof vorgelegten Sache "T-FLEXITEL / FLEXITEL" (BPatG GRUR 2003, 36), über die wegen Rücknahme der Markenanmeldung nicht zu entscheiden war, sowie in der Sache "T-Life / Life", in der das Bundespatentgericht die Rechtsbeschwerde zugelassen hat (BPatG 29 W(pat) 195/02 vom 3.11.2004, noch nicht veröffentlicht), ist die Abkürzung "Panto-" wegen ihres deutlichen Hinweises auf den Wirkstoffnamen "Pantoprazol" originär wenig geeignet, als Unternehmenshinweis oder Serienzeichenbestandteil zu wirken.
  • BPatG, 04.05.2005 - 25 W (pat) 191/02
    Anders als in der dem Europäischen Gerichtshof vorgelegten Sache "T-FLEXITEL / FLEXITEL" (BPatG GRUR 2003, 36), über die wegen Rücknahme der Markenanmeldung nicht zu entscheiden war, sowie in der Sache "T-Life / Life", in der das Bundespatentgericht die Rechtsbeschwerde zugelassen hat (BPatG 29 W(pat) 195/02 vom 3.11.2004, noch nicht veröffentlicht), ist die Abkürzung "Panto-" wegen ihres deutlichen Hinweises auf den Wirkstoffnamen "Pantoprazol" originär wenig geeignet, als Unternehmenshinweis oder Serienzeichenbestandteil zu wirken.
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