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   BPatG, 03.12.2002 - 27 W (pat) 107/01   

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https://dejure.org/2002,27394
BPatG, 03.12.2002 - 27 W (pat) 107/01 (https://dejure.org/2002,27394)
BPatG, Entscheidung vom 03.12.2002 - 27 W (pat) 107/01 (https://dejure.org/2002,27394)
BPatG, Entscheidung vom 03. Dezember 2002 - 27 W (pat) 107/01 (https://dejure.org/2002,27394)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 03.07.2008 - 25 W (pat) 97/06
    Dabei bezieht sich "my" im Rahmen einer vor allem in der Werbung gebräuchlichen Ansprache des Kunden bzw. Verbrauchers durch dieses Possesivpronomen bzw. seiner deutschen Entsprechung "mein" ( "Mein ebay", "Mein Yahoo") regelmäßig auf den Abnehmer der Waren und Dienstleistungen und preist die Waren als speziell für ihn bzw. seine Bedürfnisse bestimmt an (vgl. BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 107/01 v. 3.12.2002 - my diary).
  • BPatG, 29.01.2010 - 30 W (pat) 52/07

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "MyEngines" - keine

    Zumindest seit 1996 sind die Senate davon ausgegangen, dass "My" den Verbraucher als Individuum in den Mittelpunkt stellt und die Ware als speziell für ihn bzw. seine Bedürfnisse bestimmt anpreist, es sich um eine den modernen Zeitgeist widerspiegelnde sprachliche Ausdrucksweise handele, die sich eingebürgert habe und in der Werbung sehr beliebt sei, um auf ein auf die Bedürfnisse des Nutzers zugeschnittenes Waren- oder Dienstleistungsangebot hinzuweisen (so bereits BPatG 24 W (pat) 134/95 - My Magic Diary, Beschluss vom 3.12.1996, Zusammenfassung veröffentlicht bei PAVIS PROMA; BPatG 28 W (pat) 313/96 - My favourite music, Beschluss vom 1.10.1997, Zusammenfassung veröffentlicht bei PAVIS PROMA; BPatG 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore, Beschluss vom 29.7.2002, veröffentlicht auf der Homepage des Bundespatentgerichts; BPatG 27 W (pat) 107/01 - my diary, Beschluss vom 17.3.2003, veröffentlicht auf der Homepage des Bundespatentgerichts).
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