Rechtsprechung
   BPatG, 03.12.2008 - 29 W (pat) 46/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,21868
BPatG, 03.12.2008 - 29 W (pat) 46/07 (https://dejure.org/2008,21868)
BPatG, Entscheidung vom 03.12.2008 - 29 W (pat) 46/07 (https://dejure.org/2008,21868)
BPatG, Entscheidung vom 03. Dezember 2008 - 29 W (pat) 46/07 (https://dejure.org/2008,21868)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für (regionale) Zeitungstitel




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 564/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerland" - zum Umfang der

    Das Vorhandensein von gegebenenfalls adäquaten Ausweichmöglichkeiten lässt ein Freihaltungsinteresse aber nicht entfallen (vgl. etwa BPatG, Beschluss vom 3.12.2008, 29 W (pat) 46/07 - Traunsteiner Wochenblatt), umso weniger als schon zum Anmeldungszeitpunkt absehbar war, dass die angemeldete Gebietsbezeichnung für überörtliches Publikum stärker wahrnehmbar und zudem bereits kraft Wortsinns mit positiven oder jedenfalls bezugsreichen Assoziationen belegt sein würde.
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