Rechtsprechung
   BPatG, 03.12.2015 - 25 W (pat) 549/14   

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https://dejure.org/2015,37231
BPatG, 03.12.2015 - 25 W (pat) 549/14 (https://dejure.org/2015,37231)
BPatG, Entscheidung vom 03.12.2015 - 25 W (pat) 549/14 (https://dejure.org/2015,37231)
BPatG, Entscheidung vom 03. Dezember 2015 - 25 W (pat) 549/14 (https://dejure.org/2015,37231)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "DelmeGas" - Freihaltungsbedürfnis

    (2) Ein wichtiger Anhaltspunkt für die Eignung der Angabe "DelmeGas" zur Beschreibung der geographischen Herkunft der zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen ist der Umstand, dass die Anmelderin bereits als Gasanbieterin in der Delmeregion tätig ist (vgl. BPatG 25 W (pat) 549/14 - Grevensteiner; 26 W (pat) 517/13 - Laucala).
  • BPatG, 24.07.2017 - 26 W (pat) 576/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "DelmeStrom" - Freihaltungsbedürfnis

    (2) Ein wichtiger Anhaltspunkt für die Eignung der Angabe "DelmeStrom" zur Beschreibung der geographischen Herkunft der zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen ist der Umstand, dass die Anmelderin bereits als Stromanbieterin in der Delmeregion tätig ist (vgl. BPatG 25 W (pat) 549/14 - Grevensteiner; 26 W (pat) 517/13 - Laucala).
  • BPatG, 17.05.2017 - 26 W (pat) 541/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schwaben Bräu" - keine Unterscheidungskraft - zu den

    Die zurückgewiesenen Waren können in Städten und Dörfern in kleinen, regionalen Brauereien hergestellt und/oder angeboten werden (vgl. BPatG 25 W (pat) 549/14 - Grevensteiner).
  • BPatG, 12.04.2018 - 25 W (pat) 26/16

    Voraussetzungen für eine Löschung der Bezeichnung "Schönefelder Kreuz" für

    Nach den obigen Ausführungen und dem gefundenen Recherchematerial bietet es sich an, in der Umgebung des Schönefelder Kreuzes ein Maklerbüro oder einen Gewerbepark zu betreiben und Grundstücke (ggf. auch spezifisch für die Luft- und Raumfahrtindustrie) zum Kauf oder zur Miete anbieten und/oder in dem dortigen Umfeld entsprechende Immobilien anzubieten und mit der Bezeichnung Schönefelder Kreuz auf den Standort des entsprechenden Dienstleistungsanbieters und/oder auf das entsprechende Immobilienangebot aus diesem Bereich hinzuweisen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 98/14 - Mito; 25 W (pat) 549/14 - Grevensteiner; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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