Rechtsprechung
| BPatG, 03.12.2020 - 30 W (pat) 559/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "CAPE" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
Markenbeschwerdeverfahren - "CAPE IT (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …
So hat der Senat der Anmelderin im Parallelverfahren 30 W (pat) 559/20 (zu der Markenanmeldung 30 2019 027 038.6 - CAPE) Rechercheergebnisse übersandt, wonach u.a. die TH Nürnberg und die Hochschule Niederrhein seit Jahren einen eigenen Studiengang "Computerunterstützte Verfahrenstechnik (CAPE)" bzw. schlicht "CAPE" anbieten (vgl. dazu die am 31. Mai 2017 abrufbare Internetseite https://www.th-nuernberg.de/fakultaeten/vt/fakultaet/ , welche den Bachelorstudiengang "Computerunterstützte Verfahrenstechnik (CAPE)" ausweist sowie die weitere Fundstelle https://www.hs-niederrhein.de/maschinenbauverfahrenstechnik/ studieninteressierte/computer-aided-process-engineering-cape/ vom 24. Januar 2014, auf welcher u.a. ausgeführt ist: "Im Masterstudiengang CAPE werden neben vertieftem Fachwissen auch Handhabungskompetenzen in den Bereichen rechnergestützter Werkzeuge und effizienter Versuchsmethodik vermittelt.").Dies gilt, wie der Senat bereits im Parallelverfahren 30 W (pat) 559/20 (zu der Markenanmeldung 30 2019 027 038.6 - CAPE) festgestellt hat, auch für "Unterrichts-" und "Lernsoftware" sowie "elektronische Unterrichts- und Lernapparate und -instrumente".