Rechtsprechung
   BPatG, 04.01.2017 - 24 W (pat) 511/16   

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https://dejure.org/2017,121
BPatG, 04.01.2017 - 24 W (pat) 511/16 (https://dejure.org/2017,121)
BPatG, Entscheidung vom 04.01.2017 - 24 W (pat) 511/16 (https://dejure.org/2017,121)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2017 - 24 W (pat) 511/16 (https://dejure.org/2017,121)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTER SCHOKOLADE (Wort-Bild-Marke)/LINDT & SPRÜNGLI MAÎTRE CHOCOLATIER SUISSE DEPUIS 1845 (Unionsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung, insbesondere keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

  • online-und-recht.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTER SCHOKOLADE (Wort-Bild-Marke)/LINDT & SPRÜNGLI MAÎTRE CHOCOLATIER SUISSE DEPUIS 1845 (Unionsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung, insbesondere keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wort-/Bildmarke "MEISTER SCHOKOLADE" gegenüber dem Wortmarkenbestandteil "MAÎTRE CHOCOLATIER" innerhalb der Widerspruchsmarke "LINDT & SPRÜNGLI"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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