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   BPatG, 04.02.2010 - 29 W (pat) 38/09   

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https://dejure.org/2010,16738
BPatG, 04.02.2010 - 29 W (pat) 38/09 (https://dejure.org/2010,16738)
BPatG, Entscheidung vom 04.02.2010 - 29 W (pat) 38/09 (https://dejure.org/2010,16738)
BPatG, Entscheidung vom 04. Februar 2010 - 29 W (pat) 38/09 (https://dejure.org/2010,16738)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 16 Abs 1 Nr 3 MarkenV
    Markenbeschwerdeverfahren - "Galerie (Wort-Bild-Marke)/GALERIA/GALERIA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - in Englisch verfasste eidesstattliche Versicherung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche und begriffliche ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    "Galerie" verwechselbar mit "Galeria"

  • kanzlei.biz

    "Galerie" verwechselbar mit "Galeria"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Galerie (Wort-Bild-Marke)/GALERIA/GALERIA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - in Englisch verfasste eidesstattliche Versicherung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche und begriffliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Galerie (Wort-Bild-Marke)/GALERIA/GALERIA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - in Englisch verfasste eidesstattliche Versicherung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche und

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.08.2010 - 29 W (pat) 98/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "EMTECON GmbH/TECCON" - zur Kennzeichnungskraft -

    Hierbei stellt die eidesstattliche Versicherung das wichtigste Mittel der Glaubhaftmachung im Hinblick auf Umfang und Zeitraum der bestrittenen Benutzung dar (vgl. BPatG 29 W (pat) 38/09 - Galerie/GALERIA).
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